Spandaus Political Activities

Am 15. Januar 2005 fand im Autonomen Zentrum in Wuppertal ein Auswertungstreffen zur bundesweiten, dezentralen Aktion Agenturschluss (03.01.05) statt. Dazu Vorschläge für künftige Aktionen. Durchgesetzt hatte sich ein Aktionstag bei Trägern, die Arbeitsgelegenheiten (1 €-Jobs) anbieten. Auswertungstreffen am 15.01.2005 zur Aktion Agenturschluss in Wuppertal Ca. 50 Teilnehmer der bundesweiten Aktion Agenturschluss trafen sich letzten Samstag im Autonomen Zentrum in Wuppertal, um die Aktion auszuwerten. Zuerst wurden folgende Fragen formuliert: - Warum blieb die Initiative Agenturschluss zum größten Teil unter sich und warum konnten nur wenige Betroffene von Hartz IV mobilisiert werden? - Wie können wir das Bewusstsein der breiten Bevölkerung zum gegenwärtigen Sozialabbau erreichen? - Gab es irgendwelche Konflikte mit der Polizei bei der Durchführung der Aktion am 03.01.2005? Obwohl die Teilnehmer anfangs beschlossen, nicht aus den einzelnen Städten üb...

Aktion Agenturschluss in Bielefeld (Ostwestfalen) zum 1. Werktag des Inkrafttretens des 4. Gesetzes für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt, kurz Hartz IV. Rund 100 Menschen (Erwerbslose und Sympathisanten) haben am 3. Januar 2005 an der Besetzung und symbolischen Schließung der Arbeitsagentur in Bielefeld (Ostwestfalen) teilgenommen um gegen das Inkrafttreten des 4. Gesetzes für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt, kurz Hartz IV, zu protestieren. Völlig unbemerkt betraten die Vorbereiter der Aktion gegen 9:30 Uhr die Arbeitsagentur und verteilten im Vorfeld Flyer an die anwesenden, zum Teil befangenen Erwerbslosen und auch an die Mitarbeiter der Arbeitsagentur. An letztere, um diesen kundzutun, dass diese Aktion nicht persönlich gegen sie selbst gerichtet ist, sondern gegen die verantwortliche Regierung. "Arbeit, Arbeit, Arbeit....", tönte es kabaretistisch und laut gegen 10:00 Uhr aus mehreren Roadblastern in den verschiedenen A...

Am 31. August 2005, 19 Uhr stellte die WDR-Redakteurin für Politik und Kultur, Gabriele Gillen, ihr Buch: "Hartz IV - Eine Abrechnung" in der Stadthalle Detmold ca. 50 politisch interessierten Zuschauern vor. Es war eine Veranstaltung des DGBs Paderborn-Höxter-Lippe-Herford und des Sozialen Bündnisses Lippe. "Hartz IV" bzw. das Sozialgesetzbuch II bedeutet in erster Linie ein Abbau von Grundrechten in der Bundesrepublik Deutschland und es wurde durch die "Große Koalition" bestehend aus SPD und CDU beschlossen. Die damalige Sozialhilfe vor dem 01.01.2005 war noch eine garantierte Grundsicherung, die selbst dann gezahlt wurde, wenn durch die damaligen Arbeitsämter Sanktionen u.a. in Form von Sperrzeiten verhängt worden sind. Heutzutage können bei fehlender oder ungenügender Eigenbemühungen um einen Arbeitsplatz, Ehen (falls ein Partner erwerbstätig ist) oder eheähnlicher Gemeinschaften die Leistungen der Arbeitsagenturen oder ArGen teilweise o...

(Ich hab es mir nicht ausgesucht) http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/0344e199630503406.php Von Ende März bis Ende September 2006 hat die Sozialwissenschaftlerin Anne Ames im Auftrag des "Zentrums Gesellschaftliche Verantwortung" der Evangelischen Kirche in Hessen und Nassau eine Fragebogenerhebung bei Beziehern von Arbeitslosengeld II (ALG II) durchgeführt. Ziel der Erhebung war es, die Umsetzung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch (SGB II) und die Auswirkungen des neuen Gesetzes aus der Sicht und dem Erleben der Betroffenen zu erkunden. Die ALG-II-Beziehenden haben einen umfangreichen Fragebogen ausgefüllt, der über diverse Beratungs- und andere Anlaufstellen für Erwerbslose verteilt wurde und auch im Internet zugänglich war. Im Folgenden wird ein knapper Einblick in ausgewählte Ergebnisse der Erhebung gewährt. Der ausführliche Bericht kann seit Anfang Juni bestellt werden. Themen der Befragung: Im Rahmen der schriftlichen Befragung wurden ...

Vom 7.10. - 9.10.05 trafen sich in Wien im Universitätscampus ca. 470 Teilnehmer verschiedener Nationalitäten (Österreich, Schweiz, Deutschland und andere Nationalitäten) zu einem "Brainstorming" über das Thema Grundeinkommen in Europa und in der restlichen Welt. Grund dieses Kongresses war es u. a. nach Alternativen zu suchen, die es der ärmeren Bevölkerung, z.B. Erwerblosen ermöglicht, ohne einen Zwang zur Arbeit ein würdevolles Leben ohne Sanktionen seitens der Behörden und des Staates zu leben und ihnen das Recht auf gesellschaftliche Teilhabe erfüllt. Der Auslöser dieser Problematik ist die steigende Erwerbslosigkeit in Europa. Alle Teilnehmenden und Referenten waren sich einig, eine Vollbeschäftigung innerhalb der Volkswirtschaften wird es in Zukunft nicht mehr geben. Das volkswirtschaftliche Ziel ist von gestern. Für Deutschland wird erwähnt, dass es seit der Wiedervereinigung zwischen der damaligen DDR und Westdeutschland keine Verbesseru...