Spandaus Political Activities

Rainer Roth Frankfurt, Februar 2006 http://www.klartext-info.de Textabruf als PDF-Datei auch von der Homepage http://www.alptraum.org Zur Kritik des bedingungslosen Grundeinkommens (BGE) Rainer Roth A 1 Vollbeschäftigung ist nicht möglich Ausgangspunkt des BGE ist die richtige Einschätzung, dass es unter kapitalistischen Bedingungen keine Vollbeschäftigung geben kann. Das Kapital braucht mit wachsender Arbeitsproduktivität immer weniger Arbeitskraft, um sich zu verwerten. Es sieht seine Verantwortung eben nicht darin, Arbeitsplätze für alle zu schaffen, sondern nur darin, mit Hilfe von immer weniger Arbeitskräften möglichst hohe Renditen zu erzielen. Aus dieser Tatsache leitet sich die Forderung nach einem Grundeinkommen für alle Freigesetzten ab, das diese nicht diskriminiert. Mit dieser nüchternen Einschätzung sind die Vertreter des BGE den Bewohnern des Wolkenkuckucksheims "Vollbeschäftigung" überlegen, also Arbeitgeberfunktionären, ihren politische...

Vortrag von Prof. Rainer Roth, Fachhochschule für Sozialarbeit, Frankfurt am Main Kinderarmut: Weniger Essen durch Hartz IV Frankfurt-Rödelheim 10.Juli 2007 Eine erfreuliche Mitteilung. Die SPD/CDU Bundesregierung tut etwas gegen Kinderarmut. Mit der Anhebung des Regelsatzes ab 1.Juli 2007 um 2 Euro mtl. stieg der im Regelsatz von Schulkindern bis 14 Jahren enthaltene Anteil für die Ernährung von 2,27 auf 2,28 Euro pro Tag. Der Aufschwung ist auch bei Hartz IV-EmpfängerInnen angekommen. Wer aber weiß schon, dass 1987 im Regelsatz eines 12-jährigen Schulkindes noch 2,90 Euro für Essen und Trinken enthalten waren? Die herrschenden Parteien haben Kindern und ihren Eltern nach und nach in erheblichem Umfang Mittel für Essen und Trinken entzogen. Ernährungsanteil bei Erwachsenen Der Regelsatz eines alleinstehenden erwachsenen Sozialhilfebeziehers betrug 1987, also vor 20 Jahren, im Bundesdurchschnitt (umgerechnet) 203 Euro (398 DM). Damals galt: 57% dieses Betrags, d....

Noch ist bei den Warmwasserkostenurteilen beim ALG II bzw. SGB II nichts gewonnen, d.h. dass die ArGen oder Jobcenter die Warmwasserkostenpauschalen übernehmen "müssen". Ich selbst habe gegen meinen letzten Bescheid Grundsicherung für Arbeitssuchende beim Sozialgericht in Detmold geklagt - und heraus kam bisher nur folgendes: http://www.widerspruch-und-klage.de/thread.php?sid=&postid=5507#post5507 So werde ich das Verfahren erst einmal ruhen lassen müssen - wie durch das Sozialgericht Detmold empfohlen - bis das Bundessozialgericht in Kassel ein Urteil zu diesem Thema ausgesprochen hat.

bei den Statistiken zur Arbeitslosigkeit in Deutschland wird amtlich geschwindelt und gelogen. Das geht zu unseren Lasten. Je kleiner die Arbeitslosenzahlen gerechnet werden, desto geringer fällt die Unterstützung der Erwerbslosen aus. Genau da hält diese Petition an den Bundestag dagegen. Dafür brauchen wir alle Unterschriften. Fällt die Zahl der Unterstützer zu gering aus, werden die Schwindler und Rosstäuscher in ihrer Haltung bestätigt: sie können unbesorgt weitermachen. Nicht nur bei der Statistik, nicht nur bei der Repression gegen Erwerbslose sondern auch mit weiteren Gesetzesverschärfungen. Die PETITION FUER EINE EHRLICHE VEROEFFENTLICHUNG DER ARBEITSLOSENZAHLEN ist inzwischen in wenigen Tagen von über 3.700 Menschen mitgezeichnet worden. Das ist toll, das ist ermutigend, aber wir brauchen bis zum 16. Juli 2007 50.000!!! Die Unterzeichnung ist erfreulich unkompliziert: DIREKT zur Petition: http://itc.napier.ac.uk/e-Petition/bundestag/view_petition.asp?Petiti...

mit Anne Alex, Margit Appel, Ronald Blaschke, Alex Demirovic, Wolfgang Engler, Andreas Exner, Maria Hintersteiner, Nicole Lieger, Ueli Maeder, Dagmar Paternoga, André Presse, Harald Rein, Klaus Sambor, Franz Segbers, Aji Sirmoglu, Peter Ulrich, Mag Wompel und vielen anderen mehr.   Der zweite deutschsprachige Grundeinkommens-Kongress, der diesmal in der Schweiz stattfindet (erstmals 2005 in Wien), bietet Podien und zahlreiche Workshops zu folgenden Themen: • Das Grundeinkommen als Menschenrecht • Debatte um den Arbeitsbegriff und das Menschenbild in Bezug auf das Grundeinkommen • Soziale Sicherungssysteme der Vergesellschaftung - Schatten und Sonnenseiten. Wie könnte die Form der Vergesellschaftung ohne Erwerbsarbeitzentrierung gedacht werden? • Ebene der europäischen Sicherungssysteme und Wohlfahrtsregimes. Wie können sie in Richtung Grundeinkommen entwickelt werden? Kann ein Grundeinkommen entwickelt werden, das über den verschiedenen Wohlfahrtsregimes...

Initiative Sozialforum www.sozialforum2007.de Organisationsbüro Sozialforum c/o Gewerkschaft ver.di, Bezirk Cottbus Calauer Straße 70 03048 Cottbus Email: info@sozialforum2007.de ; Email: sozialforum2007@web.de Tel: 0355 – 47858 - 52 Fax: 0355 – 47858 - 24  Es gibt den Bedarf nach Austausch, Beratung, Gemeinsamkeit und Verabredung zur Aktion Kommen wir zusammen zum 2. Sozialforum in Deutschland, in Cottbus vom 18. bis 21. Oktober 2007 Seit wir uns erstmals zu einem Sozialforum in Deutschland getroffen haben (Erfurt, Juli 2005) sindzum einen die politischen, sozialen, ökologischen und globalen Probleme weiter gewachsen: Kriegewurden neu begonnen und weiter geführt, Armut, soziale Spaltungen und politische Repressionhaben erneut drastisch zugenommen, vor Ort, in Deutschland, in der Europäischen Union, in Europaund in der Welt. Die Zerstörung natürlicher Lebensgrundlagen schreitet weiter voran. Zum anderen haben jene, die gegen diese Tatsachen und Tendenzen...

Wie gut, dass man noch politisch gleich- oder ähnlich denkende Personen in seinem Umfeld hat. Da mein Name in diesem Bericht in der Online-Zeitung Artikel Eins genannt ist, habe ich diesen hier veröffentlicht: Fakten und Hintergründe beim Aktionsbündnis Sozialproteste Ich bin für Klarheit Offenheit Ehrlichkeit auch in der politischen Zusammenarbeit mit politischen Bündnissen und Bewegungen. Ich habe mich mit meinen Gedanken immer zurückgehalten, um politische (Teil-) Ziele auch umsetzen zu können. Den Textpassagen, in denen mein Name genannt ist, kann ich, dem Verfasser Ottokar Luhn nur zustimmen. Zitat: Anfangs hatte ich noch tatkräftige Unterstützung durch Detlef Spandau. Er wurde vor allem durch Frau Margit Marion Mädel, Höxter in Westfalen, sowohl aus dem KoKreis, als auch aus dem regionalen Netzwerk gemobbt. (Schade, dass er nicht genug Kraft hatte.)

Vorbereitungsgruppe Hungerstreik Ellen Diederich (Friedensarchiv Oberhausen) Friedensa@aol.com Tel.: 0208/853 607 Peter Grottian (Aktionsbündnis Sozialproteste) pgrottia@zedat.fu-berlin.de Tel.: 0171/8313314 u. 030/83854961 Michael Maurer (Aktionsbündnis Sozialproteste) maurer.jueterbog@t-online.de Tel.: 0162/6415321 Tommi Sander Fax: 034741/568 Katja Holst tosca54@gmx.de Tel.: 030/63905745 Heidrun Schicks Tel.: 0176/67677159 Christine Möller (attac Berlin) janemoeller@web.de Wolfgang Fabrizius (attac Berlin) Thomas Rudek (Aktionsbündnis gegen Privatisierung) thrudek@gmx.de Bernd Reissmann (Aktionsbündnis Sozialproteste) Das riskante und auch umstrittene Projekt Hungerstreik ist nach dem derzeitigen Stand noch nicht zu verantworten: Erstens erreichen wir nicht die von uns gesetzte Zahl von 25 Teilnehmern/Teilnehmerinnen. Zweitens haben wir keine gute Repräsentation der Betroffenen: keine jungen Leute, zu wenig Alleinerziehende, keine Betroffenen mit Migrationshinte...

Mitmachen und/oder unterstützen ist jetzt anzuzeigen! Prof. Peter Grottian ( pgrottia@zedat.fu-berlin.de , Tel.: 030/838 54961 od. 0171/83 133 14) und die Koordinierungsgruppe Hungerstreik bitten Euch, den am 2. April beginnenden Hungerstreik in Berlin zu unterstützen. Das Aktionsbündnis Sozialproteste hat auf seiner letzten Sitzung in Göttingen den Hungerstreik als zentrales Projekt mit großer Mehrheit beschlossen. Das Projekt ist nach unserem Vorbereitungstreffen zwar seriös und ideenreich konzipiert (Unterstützung durch attac, BAGSHI, alleinerziehende Mütter und Väter u.a.), aber die Zahl der definitiv Mitmachenden ist mit zur Zeit 14 noch nicht stark genug: 20-25 Hungerstreikende sollen die Hartz IV Betroffenen widerspiegeln. Aber es ist nicht nur die Zahl, die noch nicht ausreichend ist, sondern auch die Vielfalt der Betroffenen. Es fehlen Frauen mit Kindern/Jugendlichen, junge Betroffene und Menschen mit Migrationshintergrund. Bitte diskutiert auch, wie Ihr d...

Meine Lebensmaxime fuer 2007: Geh' aufs Ganze! Sollte ich im Juni 2007 am Hungerstreik in Berlin teilnehmen, stelle ich an die politisch Verantwortlichen in den Parlamenten folgende Forderungen: Zuweisung eines sozialversicherungspflichtigen Vollzeit-Arbeitsplatzes (40 Stunden), der meinen Qualifikationen und persoenlichen Faehigkeiten entspricht tariflich bezahlt ist (Mindeststundenlohn von 8 Euro) und eine Mindestvertragsdauer von 2 Jahren hat. Meine Forderungen werden noch modifiziert, sobald 100%ig feststeht, dass ich mich an diesem Hungerstreik beteilige.

existenzielle Zumutungen mit existenziellen Protestformen beantworten! Aufruf zu einer besonnenen Debatte und für ein extremes Mittel der gewaltfreien Demonstration. Ein Hungerstreik ist ein existenzieller Notschrei, der nur dann legitim und angemessen erscheint, wenn fast alle Artikulations- und Protestformen ausgelotet sind und nichts mehr bleibt, um die unzumutbare Not in einer reichen Gesellschaft auszudrücken. Die Sturmzeichen asozialer Politik sind so, daß jetzt Betroffene einen Hungerstreik auf die politische Tagesordnung setzen sollten. Das setzt eine besonnene Debatte voraus, die das extreme Mittel der gewaltfreien Demonstration zunächst sorgfältig prüft. Deshalb soll nach gründlicher Vorbereitung im April 2007 ein Hungerstreik von 30 Betroffenen in Berlin stattfinden, der von einem breiten Trägerkreis von Erwerbslosenprotest- Initiativen, Obdachlosen-, Kinderschutz-, Bürgerrechtsorganisationen, attac und Migrantenorganisationen getragen werden soll. Vor eine...