Mein Kommentar zur Berliner Wahl 2011
Ich freue sehr, dass die
Piratenpartei in das Berliner Abgeordnetenhaus einziehen kann. Das
zeigt, dass die bisherigen Parteien - auch DIE LINKE ihre Quittung
bekommen haben, dafür das sie nicht taten, was die Wählerschaft von
ihnen erwartet hat. Wenn ich Berliner gewesen wäre, hätte ich auch die
Piraten gewählt, auch wenn sie in vielen Fragen (Berliner Haushalt,
Finanzierung ihrer politischen Ziele) noch nicht realistisch denken. Sie
stehen für mich für ein bedingungsloses Grundeinkommen, welches
irgendwann kommen muss, wenn wir keine Kapitaldiktatur wollen.
Die Piraten werden sich als politische Greenhorns zu Anfang viel Spott und Hohn im Berliner Abgeordnetenhaus einfangen müssen, um zu lernen. Ich gönne es ihnen.
Die Linke, die aus der damaligen WASG und der PDS hervorging, hat ihren Glanz verloren. Rot-Rot in Berlin hatte vor, die Armen aus Berlin zu verdrängen (Mieterhöhungen ohne Anhebung der Mietobergrenzen beim Bezug von ALGII (KdU)). Wir werden uns in Zukunft auf immer neue politische Farben einstellen müssen, wenn viele Menschen anstatt in die Gesellschaft intergriert, ausgegrenzt werden. Vielen Menschen werden, gerade auch in Berlin, die Freiheit genommen, ihr Leben selbstbestimmt und ohne Druck in die Hand zu nehmen, siehe Sanktionsparagrafen des SGB II.
Ich hoffe für Berlin sehr, dass der Niedriglohnsektor und die Leiharbeit in Berlin und anderswo ein Ende finden mögen. Die Menschen können nicht von einem Job leben, der ihnen ergänzend oder äquivalent zum ALG II nur noch eine Monatsfahrkarte bietet! Die Menschen brauchen entweder einen Mindestlohn, der ihnen eine Partizipation in der Gesellschaft ermöglicht oder ein bedingungsloses Grundeinkommen, um ein selbstbestimmtes Leben führen zu können.
Die Piraten werden sich als politische Greenhorns zu Anfang viel Spott und Hohn im Berliner Abgeordnetenhaus einfangen müssen, um zu lernen. Ich gönne es ihnen.
Die Linke, die aus der damaligen WASG und der PDS hervorging, hat ihren Glanz verloren. Rot-Rot in Berlin hatte vor, die Armen aus Berlin zu verdrängen (Mieterhöhungen ohne Anhebung der Mietobergrenzen beim Bezug von ALGII (KdU)). Wir werden uns in Zukunft auf immer neue politische Farben einstellen müssen, wenn viele Menschen anstatt in die Gesellschaft intergriert, ausgegrenzt werden. Vielen Menschen werden, gerade auch in Berlin, die Freiheit genommen, ihr Leben selbstbestimmt und ohne Druck in die Hand zu nehmen, siehe Sanktionsparagrafen des SGB II.
Ich hoffe für Berlin sehr, dass der Niedriglohnsektor und die Leiharbeit in Berlin und anderswo ein Ende finden mögen. Die Menschen können nicht von einem Job leben, der ihnen ergänzend oder äquivalent zum ALG II nur noch eine Monatsfahrkarte bietet! Die Menschen brauchen entweder einen Mindestlohn, der ihnen eine Partizipation in der Gesellschaft ermöglicht oder ein bedingungsloses Grundeinkommen, um ein selbstbestimmtes Leben führen zu können.