16. Juni 2008 - Anhörung zu den Regelsätzen (SGB II) in Berlin

Am 16. Juni 2008, 12:30 - 13:30 Uhr wird eine Anhörung des Ausschusses für Arbeit und Soziales im Paul-Löbe-Haus beim Deutschen Bundestag stattfinden. Inzwischen sind die Vorbereitungen für Aktivitäten im Umfeld dieser Anhörung weiter fortgeschritten. Eine Kundgebung am Platz des 18. März, westlich des Brandenburger Tores, ist - um zu diesem Zeitpunkt einen möglichst offenen organisatorischen Rahmen zu haben -, von 9:00 bis 17:00 Uhr angemeldet. Die BAG-SHI wird sich an der Anhörung und an der Kundgebung beteiligen. In Berlin bereiten sich schon verschiedene Gruppen wie z.B. die in ver.di organisierten Erwerbslosen, Projektgruppe Agenda 2010 von attac Berlin, Erwerbslosengruppen und die AG Soziales Berlin im Berliner Sozialforum auf diesen Tag vor. Aus Leipzig werden der ver.di-Erwerbslosenausschuss, die AG "Soziale Politik" und das Erwerbslosenzentrum einen Bus zur Kundgebung organisieren.

Anmeldungen zur öffentlichen Anhörung erfolgt über arbeitundsoziales@bundestag.de. Bitte Personalausweisnummer, Vor- und Nachnamen, Adresse und Geburtsdatum angeben.

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Jahreslosung für 2008

Für das Jahr 2008 habe ich folgende Jahreslosung ausgesucht: "Have your own plans, otherwise you live on somebody else plans" Diesen Spruch fand ich in einer Übernachtungseinrichtung in Graz, Österreich während meiner dortigen Arbeitsstellensuche. Und ich finde sogar derzeit etwas wahres dran. Trotz meiner linken politischen Einstellung halte ich diese Losung für eine klare Zielrichtung, die ich intensiv verfolge. Damit meine ich auch die Wichtigkeit eines selbstbestimmten Lebens. Hier in Deutschland ist dies seit einigen Jahren zum Fremdwort geworden.
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Wer AKWs abschaltet, der kann auch Ausgrenzung, Arbeitslosigkeit und Armut (teilweise) abschalten!

Von Professor Peter Grottian und Rainer Wahls Vorschlag für eine Zelt-Dauerdemonstration im Mai 2012 in Berlin - Papier für das nächste Treffen am Mittwoch 7. September 2011 um 19 Uhr im Projekt Gietschiner Str. 15 (3. OG, drei Minuten vom Halleschen Tor) Die Akzeptanz der verstockten repräsentativen Demokratie sinkt dramatisch, der Aufbruch sozialer Bewegungen und demokratischer Selbstermächtigung nimmt erfreulich zu: In Gorleben, Dresden, Stuttgart und auf den Plätzen in Nordafrika, Madrid und Athen. Eine neue Phase wechselseitiger Lernprozesse zwischen den sozialen Bewegungen hat eingesetzt: Dauerdemonstrationen, bis sich wirklich etwas geändert hat (Madrid), massenhafter ziviler Ungehorsam (Gorleben) und eine neue Toleranz der Radikalitäten (Dresden, Stuttgart, Gorleben). Das ermutigt auch wieder für jene Politikbereiche erneut nachzudenken, bei denen Resignation dominiert: den sozialen Verhältnissen insgesamt. Die Vision Deshalb bedarf es einer vorläufigen Vision...
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