2. Hearing der Linksfraktion im Deutschen Bundestag

„Für Selbstbestimmung und soziale Sicherheit Strategien zur Überwindung von Hartz IV“
Öffentliche Anhörung der Fraktion DIE LINKE  im Bundestag
 
Freitag, 24. Februar 2006 von 10.00 bis 16.45 Uhr
 

Reichstag, Fraktionsebene, Raum 3 N 001
 
Der Zugang ist nur über den Nordeingang (Spreeseite) möglich.
 
10.00 Uhr Eröffnung durch den Vorsitzenden der Fraktion DIE LINKE. Gregor Gysi und die sozialpolitische Sprecherin der Fraktion Katja Kipping
 
10.15 bis 10:45 Vorstellung des Rahmenantrags der Fraktion DIE LINKE.
Für Selbstbestimmung und soziale Sicherheit –
Strategien zur Überwindung von Hartz IV
 
 
Katja Kipping, MdB: Vorstellung des Rahmenantrags, soziale Grundsicherung
Axel Troost, MdB: Beschäftigung
Petra Leuschner, Staatssekretärin in der Berliner Senatsverwaltung für Gesundheit, Soziales und Verbraucherschutz: Wohnen
 
10:45 bis 12:15 Hartz IV: Auswirkungen und Perspektiven
 
N.N. (ver.di): Hartz IV aus Sicht der Gewerkschaften
Ulrich Schneider (Der Paritätische Wohlfahrtsverband): Hartz IV aus Sicht der Wohlfahrtsverbände
Hannelore Mouton (Jobcenter Berlin-Lichtenberg): Hartz IV in der Praxis
Wolfgang Engler (Professor für Soziologie, Berlin): Emanzipatorische Perspektiven jenseits von Hartz IV
 
anschließend moderierte Diskussion
12.15 bis 13.00 Uhr: Mittagspause mit Imbiss
 
 
12.15 bis 12.45 Uhr:  Pressekonferenz mit dem Vorsitzenden der Fraktion
DIE LINKE. Gregor Gysi und der sozialpolitischen Sprecherin der Fraktion, Katja Kipping
 
13.00 bis 14:30 Uhr: Erfahrungen mit Hartz IV
Claudia Menne  (Abt. Frauen- und Gleichstellungspolitik beim DGB-Bundesvorstand) zu frauenpolitischen Perspektiven
Nazim Özbek (Ref. Migration beim Vorstand der IG Metall) zur Perspektive von MigrantInnen
Barbara Viehweg (Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland e.V.,) zur Perspektive von Behinderten
N.N. (Bundesjugendring) zu Erfahrungen von Jugendlichen
 
anschließend moderierte Diskussion
 
14.45 bis 16:15 Uhr: Hartz IV überwinden – Perspektiven sozialen Protestes
 
Matthias Dittmann (Arbeitslosenverband Deutschland e.V.)
Erika Biehn (Bundesarbeitsgemeinschaft der Erwerbslosen- und Sozialhilfeinitiativen)
Edgar Schu (Aktionsbündnis Sozialproteste)
Werner Rätz (attac)
 
anschließend moderierte Diskussion
 
Die Diskussion moderiert Uwe Kalbe (Neues Deutschland)

Beliebte Posts aus diesem Blog

Jahreslosung für 2008

Für das Jahr 2008 habe ich folgende Jahreslosung ausgesucht: "Have your own plans, otherwise you live on somebody else plans" Diesen Spruch fand ich in einer Übernachtungseinrichtung in Graz, Österreich während meiner dortigen Arbeitsstellensuche. Und ich finde sogar derzeit etwas wahres dran. Trotz meiner linken politischen Einstellung halte ich diese Losung für eine klare Zielrichtung, die ich intensiv verfolge. Damit meine ich auch die Wichtigkeit eines selbstbestimmten Lebens. Hier in Deutschland ist dies seit einigen Jahren zum Fremdwort geworden.
Mehr anzeigen

Wer AKWs abschaltet, der kann auch Ausgrenzung, Arbeitslosigkeit und Armut (teilweise) abschalten!

Von Professor Peter Grottian und Rainer Wahls Vorschlag für eine Zelt-Dauerdemonstration im Mai 2012 in Berlin - Papier für das nächste Treffen am Mittwoch 7. September 2011 um 19 Uhr im Projekt Gietschiner Str. 15 (3. OG, drei Minuten vom Halleschen Tor) Die Akzeptanz der verstockten repräsentativen Demokratie sinkt dramatisch, der Aufbruch sozialer Bewegungen und demokratischer Selbstermächtigung nimmt erfreulich zu: In Gorleben, Dresden, Stuttgart und auf den Plätzen in Nordafrika, Madrid und Athen. Eine neue Phase wechselseitiger Lernprozesse zwischen den sozialen Bewegungen hat eingesetzt: Dauerdemonstrationen, bis sich wirklich etwas geändert hat (Madrid), massenhafter ziviler Ungehorsam (Gorleben) und eine neue Toleranz der Radikalitäten (Dresden, Stuttgart, Gorleben). Das ermutigt auch wieder für jene Politikbereiche erneut nachzudenken, bei denen Resignation dominiert: den sozialen Verhältnissen insgesamt. Die Vision Deshalb bedarf es einer vorläufigen Vision...
Mehr anzeigen

Meine Person als "Spitzel" bei der Berliner Hartzkampagne verdaechtigt!

Am 11 . November 2006 wurde ich von Juergen Freier, Berliner Hartzkampage wegen angeblicher diffamierender Emails an die Stophartz-Mailingliste und an privat als Spitzel verdaechtigt. Ich erklaere dazu, dass diese Verdaechtigung gegen meine Person voellig unbegruendet ist und sie wurde auch von keiner anderen Person in den anderen politischen Initiativen Berlin ausgesprochen noch bestaetigt. Von Mitte Juni bis November 2006 hatte ich selbst regelmaessig an den Sitzungen der Berliner Hartzkampagne teilgenommen. Allerdings habe ich einige Punkte, die waehrend der Sitzungen behandelt worden sind, kritisch betrachtet, was durchaus zulaessig ist. Meine Vermutung, die Berliner Hartzkampagne sei ein sehr elitaerer Kreis (wenig bis gar nicht offen fuer neue Mitstreiter!), hat sich nun durch die Aeusserung der o.g. Person bestaetigt. In meinen Emails habe ich weder jemanden persoenlich angegriffen, noch beleidigt, noch irgend jemand diffamiert. Juergen Freier, auch bekannt durch...
Mehr anzeigen