Demonstration auf den 3. Juni 2006 verschoben!

Auf dem Vorbereitungstreffen für die im November 2005 auf der Frankfurter Konferenz der sozialen Bewegungen  beschlossenen Großdemonstration wurde entschieden, den Demonstrationstermin endgültig auf den 3. Juni 2006 festzulegen.
Am 5.2.06 fand das dritte Arbeitstreffen zur Vorbereitung einer breiten Bündnisdemonstration in Berlin statt. Nach einer langen und gründlichen Diskussion wurde der Bitte der bisherigen Berliner Demonstrationsvorbereitungsgruppe zugestimmt, den Termin der Demonstration vom 25.03.06 auf den Pfingstsamstag umzulegen. Diese Entscheidung wurde mehrheitlich bei einigen Enthaltungen beschlossen.
Für diese Entscheidung sprachen mehrere Gründe: Ein zentrales Anliegen der Frankfurter Konferenz im November 2005 war es, die verschiedenen Bewegungsansätze zu bündeln und zu verstärken. Deshalb ruft der Vorbereitungskreis die Gruppen der sozialen Protestbewegung auf, am 18.03.06 die lokalen Anti-Kriegsaktivitäten zu unterstützen und sich an diesem Tag an der Demonstration aus Anlass des Beginns des Irak-Krieges vor 3 Jahren  und gegen einen drohenden Iran-Krieg zu beteiligen. Für uns lassen sich ein innerer und äußerer Frieden nicht trennen. Eine Politik des Sozialabbaus ist die Kehrseite der Politik einer militärischen Intervention gegen den Iran oder anderswo.
Wir rufen auf, die am 25.02.06 die Konferenz zur Vorbereitung der Proteste gegen das G8-Treffen  in Heiligendamm 07 zu einem Erfolg werden zu lassen. Sozialabbau ist nicht ein bundesrepublikanisches Problem, und wir müssen mindestens europäische Antworten gegen die Politik des neoliberalen Gesellschaftsumbaus finden. Deshalb war es den Anwesenden wichtig, dieses Spektrum der sozialen Proteste Bewegung auch an einer Demonstration zu beteiligen.
Die sozialen Protestbewegungen müssen demonstrieren, dass die Große Koalition mit ihrem Widerstand zu rechnen hat. Das wird aber nur mit einem entsprechend breiten Bündnis möglich werden. Der Trägerkreis für die Demonstration am 3.6.06 hat sich genau das zur Aufgabe gemacht. Er ruft weitere Initiativen, soziale Bündnisse, Gewerkschaftsgliederungen, soziale Verbände und Parteien auf, den Aufruf zu der Demonstration zu unterstützen.
Auf dem Treffen wurden erste Arbeitsstrukturen geschaffen. Eine Berliner Vorbereitungsgruppe wird bis zum nächsten Treffen am 26.2.06 einen Vorschlag für die Demonstrationsroute vorlegen und die Anmeldung übernehmen. Es wurden  Gruppen für die Mobilisierung und für die Öffentlichkeitsarbeit gebildet.
Mehrheitlich wurde eine Bitte unterstützt, dass Parteien darauf verzichten mögen, mit eigenen Funktionären in der Koordinierungsgruppe vertreten zu sein. In der Koordinierungsgruppe arbeiten zu diesem Zeitpunkt mit:
Anne Allex für den Runden Tisch der Erwerbslosen- und
Sozialhilfeorganisationen (Berlin)
Martin Behrsing für das Erwerbslosenforum Deutschland, (Bonn)
Christiaan Boissevain für den Arbeitsausschuss der bundesweiten Gewerkschaftslinken
Andrej Hunko für das Projekt Neue Linke (Aachen)
Daniela Schelling für das Rhein-Main-Bündnis gegen Sozialabbau und Billiglöhne (Frankfurt)
Rainer Wahls bzw. Edgar Schu für das Aktionsbündnis Sozialproteste, (Berlin, Göttingen)
ein/eine Vertreterin der bundesweiten Montagsdemonstration

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